Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 12.09.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:30
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Fototermin
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 5		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 6		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.07.2008 Bestellung des Mitunterzeichners/der Mitunterzeichnerin der Niederschrift
Ö 7		Bekanntmachungen
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 12		Entscheidung entsprechend § 20 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Sind Sie dafür, dass der Beschluss des SVV Forst BVV 1124/2008 - Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH - Entscheidung über die Veräußerung von Geschäftsanteilen Stadtwerke Forst GmbH und weitere damit im Zusammenhang stehende Verträge und Maßnahmen vom 04.07.2008 aufgehoben wird?„	SVV/1162/2008
Ö 13		Neuregelung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend)	SVV/1144/2008 neu
Ö 14		Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Änderungsbeschluss über die Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet "Forster Innenstadt"; Beschluss der Grundsätze der "Aktionskasse" über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbezogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet "Forster Innenstadt"	SVV/1149/2008
Ö 15		Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V." durch freiwilligen Austritt	SVV/1157/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein “Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V.” durch freiwilligen Austritt zum Ende des Kalenderjahres 2008 unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten.

	27.08.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	28.08.2008 - Hauptausschuss
	Ö 9 -
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

	12.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein “Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V.” durch freiwilligen Austritt zum Ende des Kalenderjahres 2008 unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 23/0/0, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 16		Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008	SVV/1152/2008
Ö 17		Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH	SVV/1161/2008
Ö 18		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2008	SVV/1150/2008
Ö 19		Anfragen
N 20		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Fahrbahnerneuerung Klein Jamno (Brücke) bis Landesstraße L 49
N 20.1		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Spielplatzbau Domsdorf
N 20.2		Information der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) zum geplanten Ansiedlungsvorhaben „NAWARO BioEnergiepark“ in Forst (Lausitz)
N 21		Anfragen