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Tagesordnung - 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:24 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung des Stadtverordneten Kai Grund    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.05.2009    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für das II. Halbjahr 2009    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bekanntmachungen    
Ö 9  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt nach § 8 BbgStrG
SVV/0115/2009 (neu)  
Ö 14  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet "Am Haag" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0124/2009  
Ö 15  
Beschluss zur Kostenspaltung für die Erschließungsbeitragserhebung der Verkehrsanlage Ernst-Heilmann-Straße
SVV/0127/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Erschließungs­beitrag für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Oberflächenentwässerung und unselbständiges Grün der Verkehrsanlage Ernst-Heilmann-Straße im Rahmen der Kostenspaltung selbständig zu erheben.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 04.06.2009    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 17.06.2009    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              11/0, angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 03.07.2009    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Erschließungs­beitrag für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Oberflächenentwässerung und unselbständiges Grün der Verkehrsanlage Ernst-Heilmann-Straße im Rahmen der Kostenspaltung selbständig zu erheben.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"
SVV/0136/2009  
Ö 17  
Verschmelzung der Gesellschaft kommunaler enviaM-Aktionäre mbH (GkEA) mit Sitz in Potsdam mit der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft an der envia (KBE) mit Sitz in Chemnitz
SVV/0144/2009  
Ö 18  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde
SVV/0155/2009  
Ö 19  
Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde hier: Anpassung des Beschlusses SVV/0471/2001 vom 05.04.2001 (Befürwortung des Baus der Radwegeverbindung zwischen Forst (Lausitz) - OT Bohrau nach Gosda)
SVV/0163/2009  
Ö 20  
Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0117/2009  
Ö 21  
Verbot des öffentlichen Alkoholgenusses im Bereich Promenade-Kaufland
SVV/0166/2009  
Ö 22  
Erlass einer Allgemeinverfügung (Ordnungsverfügung) zu einem örtlich beschränkten und zeitlich befristeten Verbot des Alkoholkonsums in der Stadt Forst (Lausitz) auf öffentlichen Straßen und Plätzen
SVV/0167/2009  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Antrag auf Stundung      
N 25     Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH      
N 26     Änderung des Gesellschaftervertrages der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
Ö 27  
Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0149/2009(neu)  
Ö 28  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0150/2009(neu)  
N 29     Bestellung einer Prokura für die Krankenhaus Forst GmbH      
N 30     Anfragen      
             

 
 


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