Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 29.04.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:30
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.03.2009
Ö 5		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.	SVV/0076/2009
Ö 6		Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0090/2009
Ö 7		Bestätigung der Entwurfsplanung für Kanalbaumaßnahmen	SVV/0096/2009
Ö 8		Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung	SVV/0102/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) – Straßenbaubeitragssatzung – lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	23.04.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 5 - abgelehnt
	Abstimmung zum Antrag von Herrn Kliche: Abstimmung zum Antrag von Herrn Kliche: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/2 Abstimmung zur Vorlage: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/4

	29.04.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - zurückgestellt

Ö 9		Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0113/2009
Ö 10		Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen	SVV/0112/2009
Ö 11		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008	SVV/0111/2009
Ö 12		Anfragen
N 13		Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 107
N 14		Ankauf einer Teilfläche in der Gemarkung Forst, gelegen an der Parkstraße/am Mühlgraben, Flur 16, Flurstück 336/1
N 15		Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Hochstraße 1, Flur 16, Flurstück 254/1
N 16		Anfragen