Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.03.2009    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009  
Ö 6  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0090/2009  
Ö 7  
Bestätigung der Entwurfsplanung für Kanalbaumaßnahmen
SVV/0096/2009  
Ö 8  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0102/2009  
Ö 9  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0113/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 – Gegenüberstellung alte Fassung – neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

   
    20.04.2009 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   
   
    23.04.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Abstimmung erfolgte nach § 4 der Zuständigkeitsordnung

Die Abstimmung erfolgte nach § 4 der Zuständigkeitsordnung.

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0 

   
    29.04.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis zur Vorlage einschließlich der angenommenen Anträge und Prüfauftrag an die Verwaltung: 11/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zur Vorlage einschließlich der angenommenen Anträge und Prüfauftrag an die Verwaltung: 11/0, einstimmig angenommen

Ö 10  
Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen
SVV/0112/2009  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0111/2009  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 107      
N 14     Ankauf einer Teilfläche in der Gemarkung Forst, gelegen an der Parkstraße/am Mühlgraben, Flur 16, Flurstück 336/1      
N 15     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Hochstraße 1, Flur 16, Flurstück 254/1      
N 16     Anfragen