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Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 17.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.04.2009    
Ö 5  
Kenntnisnahme der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das II. Halbjahr 2009    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1  
Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde hier: Anpassung des Beschlusses SVV/0471/2001 vom 05.04.2001 (Befürwortung des Baus der Radwegeverbindung zwischen Forst (Lausitz) - OT Bohrau nach Gosda)
SVV/0163/2009  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt nach § 8 BbgStrG
SVV/0115/2009  
Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet "Am Haag" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0124/2009  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Schillerstraße und Lessingstraße
SVV/0125/2009  
Ö 10  
Beschluss zur Kostenspaltung für die Erschließungsbeitragserhebung der Verkehrsanlage Ernst-Heilmann-Straße
SVV/0127/2009  
Ö 11  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"
SVV/0136/2009  
Ö 12  
Planung Neubau und Sanierung Schmutz- und Niederschlagswasserkanal Kreuzungsbereich Triebeler Straße / Spremberger Straße / Berliner Straße einschließlich Bahnkreuzung (Kreisel Wasserturm)
SVV/0138/2009  
Ö 13  
Bestätigung der Entwurfsplanung zur Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Albertstraße, Teilabschnitt Berliner Straße bis Bahnhofstraße
SVV/0142/2009  
Ö 14  
Verschmelzung der Gesellschaft kommunaler enviaM-Aktionäre mbH (GkEA) mit Sitz in Potsdam mit der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft an der envia (KBE) mit Sitz in Chemnitz
SVV/0144/2009  
Ö 15  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde
SVV/0155/2009  
Ö 16  
Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0117/2009  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Planung Erneuerung Schmutzwasserableitung PW Sandweg Abschnitt 1: Sandweg, Am Wasserwerk (südwestl. Teil), PW, Druckleitung Abschnitt 2: Dünenweg, Buschweg, Fabrikstraße, Grabenweg, Weißagker Weg, Am Wasserwerk (nordöstl. Teil), Abschnitt 3: Forstweg, Buschstraße, Hoferstraße, Gertraudenweg      
N 19     Antrag auf Stundung      
N 20     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 108 mit 200 m².      
N 21     Vergabe einer Dienstleistung - Sozialarbeit an der Oberschule Forst      
N 22     Vergabe Konzessionsvertrag zur Essenversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und Schulen in der Stadt Forst (Lausitz) Los 1 - Essenherstellung und Essenlieferung für drei Kindertagesstätten und fünf Schulen Los 2 - Essenportionierung, -ausgabe und Reinigung der Essenausgabestellen und Geschirr in drei Kindertagesstätten und fünf Schulen      
N 23     Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH      
N 24     Änderung des Gesellschaftervertrages der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 25     Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH      
N 26     Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 27     Information zum Krankenhaus Forst      
N 28     Anfragen      
             

 
 


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