Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 08.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung    
Ö 5  
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan Lindenstraße hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
SVV/0036/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan “Lindenstraße” zu ändern. Der Bebauungsplan wird nach § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB geändert und trägt die Bezeichnung “1. Änderung, Lindenstraße”.

 

Der Planbereich ist begrenzt:

 

Im Westen:               durch die Promenade

Im Norden:               durch die Gerberstraße

Im Osten:               durch die Lindenstraße und Am Markt

Im Süden:               durch die Cottbuser Straße

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

   
    08.01.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis: 6/0

Abstimmungsergebnis: 6/0

   
    21.01.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig angenommen

   
    23.01.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan “Lindenstraße” zu ändern. Der Bebauungsplan wird nach § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB geändert und trägt die Bezeichnung “1. Änderung, Lindenstraße”.

 

Der Planbereich ist begrenzt:

 

Im Westen:               durch die Promenade

Im Norden:               durch die Gerberstraße

Im Osten:               durch die Lindenstraße und Am Markt

Im Süden:               durch die Cottbuser Straße

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Privater Anliegerstraßenbau in Forst (Lausitz) hier: Auswertung der Befragung
SVV/0039/2008  
Ö 7  
Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept
SVV/0040/2008  
Ö 8  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Inselstraße
SVV/0044/2008  
Ö 9  
Bestätigung der Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße
SVV/0046/2008  
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Parkplatz und Grünanlage Karlstraße/Leipziger Straße in Forst (Lausitz)      
N 14     Anfragen und Mitteilungen