Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 15.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:42
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 27.04.2009    
Ö 4.1  
Schwerpunkte der Tätigkeiten der Stadtinspektoren    
Ö 5  
Verschmelzung der Gesellschaft kommunaler enviaM-Aktionäre mbH (GkEA) mit Sitz in Potsdam mit der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft an der envia (KBE) mit Sitz in Chemnitz
SVV/0144/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister, der beabsichtigten Verschmelzung der Gesellschaft kommunaler enviaM- Aktionäre mbH (GkEA) mit der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft an der envia (KBE) zuzustimmen.

Die Stadt Forst wird in der verschmolzenen Gesellschaft KBE durch ihren hauptamtlichen Bürgermeister vertreten.

 

   
    15.06.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:                            7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:              4/0

   
    17.06.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              11/0, angenommen

   
    03.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister, der beabsichtigten Verschmelzung der Gesellschaft kommunaler enviaM- Aktionäre mbH (GkEA) mit der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft an der envia (KBE) zuzustimmen.

Die Stadt Forst wird in der verschmolzenen Gesellschaft KBE durch ihren hauptamtlichen Bürgermeister vertreten.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Anfragen    
N 6.1     Abstimmung zur Tagesordnung      
N 7     Prüfbericht Vollstreckungswesen 2008      
N 8     Prüfbericht Vorschüsse 2008      
N 9     Antrag auf Stundung      
N 10     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 108 mit 200 m².      
N 10.1     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL zur Vergabe der Pflege kommunaler Grünanlagen in der Stadt Forst (Lausitz) und in den Ortsteilen      
N 11     Anfragen