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Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gubener Straße 30a, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Vortragssaal im Kompetenzzentrum Bau (Eingang Virchowstraße)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Termine für das 1. Halbjahr 2010 für SVV und der Ausschüsse    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 24.09.2009 und zu der Niederschrift von der Sondersitzung vom 15.10.2009    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Bericht der Geschäftsstellenleiterin der Arbeitsagentur Forst für das Jahr 2009    
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0243/2009  
Ö 14  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2008
SVV/0244/2009  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2009 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0245/2009  
Ö 16  
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
SVV/0254/2009  
Ö 17  
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0235/2009  
Ö 18  
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0238/2009  
Ö 19  
Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen
SVV/0257/2009  
Ö 20  
Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept Innenstadt - Bewirtschaftung von Parkflächen
SVV/0258/2009  
Ö 21  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2010/2011
SVV/0239/2009  
Ö 22  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2010
SVV/0241/2009  
Ö 23  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010
SVV/0242/2009  
Ö 24  
Aufhebung der Beschlussvorlage Nr. SVV/0446/2001 "Richtlinie über Aufgaben und Leistungen der Stadt Forst (Lausitz) bei der Förderung von Kindern in Tagespflege" und "Tagespflegevertrag" Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Spree-Neiße
SVV/0253/2009  
Ö 25  
Beschluss zur Festlegung der Gebietskulisse für das Bund - Land - Programm "Aktive Stadtzentren"
SVV/0218/2009  
Ö 26  
Förderprogramm: Bund-Land-Programm "Aktive Stadtzentren" hier: Selbstbindungsbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom Juli 2009
SVV/0222/2009  
Ö 27  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0255/2009  
Ö 28  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt nach § 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
SVV/0246/2009  
Ö 29  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Bahnstraße, zwischen Mauerstraße und Wehrinselstraße
SVV/0256/2009  
Ö 30  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
SVV/0261/2009  
Ö 31  
Überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
SVV/0259/2009  
Ö 32  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das III.Quartal 2009
SVV/0231/2009  
Ö 33  
Anfragen    
N 34     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 34.1     1. Ablehnung eines Teilerlasses 2. Festsetzung des Kanalanschlussbeitrages und zinslose Stundung für das Ansiedlungsvorhaben "Bioenergiepark Forst (Lausitz)"      
N 34.2     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 35     Stadtumbau Ost, Teilprogramm Aufwertung Sanierungsgebiet "Innenstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 36     Sanierungsgebiet "Nordstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 37     Ergebnis des Entschädigungsfestsetzungsverfahrens gemäß § 42 Abs. 3 Brandenburgisches Straßengesetz beim Land Brandenburg für in Anspruch genommene Pachtflächen zur Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung in der Gemarkung Forst und Naundorf      
N 38     Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden der Krankenhaus Forst GmbH      
N 39     Anfragen      
             

 
 


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