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Tagesordnung - 9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.10.2009    
Ö 5  
Kenntnisnahme der Termine für das 1. Halbjahr 2010 für die SVV und der Ausschüsse    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0243/2009  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2008
SVV/0244/2009  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2009 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0245/2009  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
SVV/0254/2009  
Ö 10  
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0235/2009  
Ö 11  
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0238/2009  
Ö 12  
Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen
SVV/0257/2009  
Ö 13  
Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept Innenstadt - Bewirtschaftung von Parkflächen
SVV/0258/2009  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2010/2011
SVV/0239/2009  
Ö 15  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2010
SVV/0241/2009  
Ö 16  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010
SVV/0242/2009  
Ö 17  
Aufhebung der Beschlussvorlage Nr. SVV/0446/2001 "Richtlinie über Aufgaben und Leistungen der Stadt Forst (Lausitz) bei der Förderung von Kindern in Tagespflege" und "Tagespflegevertrag" Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Spree-Neiße
SVV/0253/2009  
Ö 18  
Beschluss zur Festlegung der Gebietskulisse für das Bund - Land - Programm "Aktive Stadtzentren"
SVV/0218/2009  
Ö 19  
Förderprogramm: Bund-Land-Programm "Aktive Stadtzentren" hier: Selbstbindungsbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom Juli 2009
SVV/0222/2009  
Ö 20  
Fortschreibung Straßenbauprogramm für die Jahre 2010 bis 2013
SVV/0237/2009  
Ö 21  
Errichtung "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
SVV/0247/2009  
Ö 22  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0255/2009  
Ö 23  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt nach § 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
SVV/0246/2009  
Ö 24  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Bahnstraße, zwischen Mauerstraße und Wehrinselstraße
SVV/0256/2009  
Ö 25  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Eisenbahnstraße
SVV/0248/2009  
Ö 26  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Märkische Straße, von Forstweg bis Ende Abrundungssatzung (ca. 60 m nach Cäcilienweg)
SVV/0249/2009  
Ö 27  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Cäcilienweg
SVV/0250/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau Cäcilienweg.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 12.11.2009    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/1

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 18.11.2009    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau Cäcilienweg.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              10/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 28  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau W.-A.-Mozart-Straße
SVV/0251/2009  
Ö 29  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Busch
SVV/0252/2009  
Ö 30  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
SVV/0261/2009  
Ö 31  
Überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
SVV/0259/2009  
Ö 32  
Anfragen    
N 33     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserkanal B 112 / L 49 Ortsdurchfahrt Forst (Lausitz), 2. BA (Kreisverkehrsanlage Wasserturm)      
N 34     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung von Rohren, Formstücken und Armaturen zur Erneuerung der Trinkwasserleitungen Triebeler,- Muskauer-, Teich-, Spremberger-, Berliner- und Sorauer Straße in Forst (Lausitz)      
N 35     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 36     Ergebnis des Entschädigungsfestsetzungsverfahrens gemäß § 42 Abs. 3 Brandenburgisches Straßengesetz beim Land Brandenburg für in Anspruch genommene Pachtflächen zur Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung in der Gemarkung Forst und Naundorf      
N 37     Anfragen      
             

 
 


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