Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.02.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:15
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 12. Sitzung am 08.12.2000 und von der Sondersitzung am 15.01.2001    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2001 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2000 - 2004 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0351/2001/1  
Ö 11  
Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0300/2000(NEU)  
Ö 12  
Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2001/2002
SVV/0301/2000/NEU/2  
Ö 13  
Beschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0346/2001  
Ö 14  
Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno" 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0349/2001  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

1.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen
              der Träger öffentlicher Belange (TÖB) und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0; 1.1; 1.2.

2.               Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte
              Satzung für den B-Plan “Neuansiedlung Horno”. Der Planbereich ist begrenzt:

                            Im Norden durch die südliche Flurstücksgrenze der Flurstücke 155, 181, 149 und der
                            nordöstlichen Flurstücksgrenze des Flurstückes 189, der Flur 43
                            Im Osten durch die östliche Grenze der Pfälzer Straße
                            Im Süden durch die südlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 221, 215/1, 215/2 sowie
                            einer Geraden, rechtwinklig von der südlichen Flurstücksgrenze des Flurstückes 215/2,
                            der Flur 43, auf die Pfälzer Straße verlaufend
                            Im Westen durch die östliche Grenze der Elsterstraße sowie der westlichen Flurstücks-
                            grenzen der Flurstücke 110, 111, 114, 116, 117, der Flur 43

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungs-

handlung haben.

 

 

 

   
    24.01.2001 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    01.02.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    23.02.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   
Ö 15  
Bebauungsplan "Forst - Promenade" hier: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
SVV/0347/2001  
Ö 16  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Forst "Promenade" hier: Bestätigung des eingereichten Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes vom 04.12.2000 für das "Einkaufszentrum Promenade"
SVV/0348/2001  
Ö 17  
Vollzug des § 6a Altschuldenhilfegesetz (AHG) und der Altschuldenhilfeverordnung (AHGV) hier: Vorbereitende Untersuchungen für das Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.
SVV/0340/2000  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - vom 30.06.2000
SVV/0352/2001  
Ö 19  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000
SVV/0353/2001  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungshinweise zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0368/2001  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000
SVV/0354/2001  
Ö 22  
Modernisierung, Rekonstruktion und Erweiterung des Freibades Forst (Lausitz), Ringstraße hier: Bestätigung der Aufgabenstellung für die Planung und Realisierung
SVV/0359/2001  
Ö 23  
Portfolio Telecity Forst GmbH
SVV/0369/2001  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Entwicklungsbereich Forst "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und ANNO 2002 Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH Bayreuth      
N 26     Altschulden nach dem Altschuldenhilfe-Gesetz      
N 27     Anfragen      
N 27.1     Verlängerung der Bauverpflichtung