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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
 
 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 01.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom    
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0304/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlagen 2 - 6) für das

Jahr 2010.

Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung    DATUM: Mo, 01.03.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:                            6

Abstimmungsergbnis Sachkundige Einwohner:              6

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 03.03.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig , lt

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig , lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 19.03.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlagen 2 - 6) für das

Jahr 2010.

Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2008
SVV/0307/2010  
Ö 7  
Erlass einer Allgemeinverfügung (Ordnungsverfügung) zu einem örtlich beschränkten und zeitlich befristeten Verbot des Alkoholgenusses in der Stadt Forst (Lausitz) auf öffentlichen Straßen und Plätzen
SVV/0309/2010  
Ö 7.1  
Zweite Änderungsatzung zur Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0301/2010  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2009-2013
SVV/0313/2010  
Ö 9  
Anfragen    
N 1     Abstimmung zur Tgaesordnung      
N 2     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flustück 220 mit einer Größe von 350 m²      
N 3     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flurstück 222 mit einer Größe von 100 m²      
N 4     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flurstück 221 mit einer Größe von 210 m²      
N 4.1     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb " Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von839.400,00 Euro      
N 5     Anfragen      
             

 
 


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