Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 01.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom    
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0304/2010  
Ö 6  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2008
Enthält Anlagen
SVV/0307/2010  
Ö 7  
Erlass einer Allgemeinverfügung (Ordnungsverfügung) zu einem örtlich beschränkten und zeitlich befristeten Verbot des Alkoholgenusses in der Stadt Forst (Lausitz) auf öffentlichen Straßen und Plätzen
SVV/0309/2010  
Ö 7.1  
Zweite Änderungsatzung zur Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0301/2010  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2009-2013
Enthält Anlagen
SVV/0313/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

  1. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die   

       Investitionsplanung beschlossen.

 

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    01.03.2010 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - 
    Abstimmungsergebnis zu 8

Abstimmungsergebnis zu 8.1.               4 und 1 Gegenstimme

Abstimmungsergebnis zu 8.2.              4/3

Abstimmungsergebnis zu 8.3.               5/2

   
    03.03.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage einschließlich aller Anlagen und Änderungen zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage einschließlich aller Anlagen und Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis 8/0, einstimmig gemäß Änderungen angenommen

Abstimmungsergebnis 8/0, einstimmig gemäß Änderungen angenommen

Ö 9  
Anfragen    
N 1     Abstimmung zur Tgaesordnung      
N 2     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flustück 220 mit einer Größe von 350 m²      
N 3     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flurstück 222 mit einer Größe von 100 m²      
N 4     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flurstück 221 mit einer Größe von 210 m²      
N 4.1     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb " Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von839.400,00 Euro      
N 5     Anfragen