Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 24.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:07
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.06.2010    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009/1  
Ö 11  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorgelagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25
Enthält Anlagen
SVV/0206/2009 (neu)  
Ö 12  
Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0350/2010 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Friedhofsentwick­lungsplan der Stadt Forst (Lausitz). Der Plan ist die Arbeitsgrundlage der Verwaltung für eine bedarfsorientierte Flächenreduzierung auf den kommunalen Friedhöfen und für die baulich notwendigen Maßnahmen.

 

Der Friedhofsentwicklungsplan mit seinen Anlagen 1 – 4 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    02.09.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    08.09.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmte der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Friedhofsentwick­lungsplan der Stadt Forst (Lausitz). Der Plan ist die Arbeitsgrundlage der Verwaltung für eine bedarfsorientierte Flächenreduzierung auf den kommunalen Friedhöfen und für die baulich notwendigen Maßnahmen.

 

Der Friedhofsentwicklungsplan mit seinen Anlagen 1 – 4 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Kruse war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Ziegelstraße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0386/2010  
Ö 14  
Beschluss zur Offenlegung i.S.d. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0391/2010  
Ö 15  
Erhalt der Polizeiwache Forst
SVV/0406/2010  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2010
SVV/0395/2010  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig, der Flure 1, 2, 3 und 5      
N 18.1     Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag) zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 612710 "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"      
N 18.2     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Genehmigung des 2. und 3. Nachtrages zum Los 3 des Bauvorhabens – Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Robert-Koch-Straße      
N 19     Anfragen