Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 08.09.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:20
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.06.2010
Ö 5		Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr	SVV/0076/2009/1
Ö 6		Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0350/2010 (neu)
Ö 7		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorgelagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25	SVV/0206/2009 (neu)
Ö 8		Verkehrsführung Albertstraße/Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße Quartier zwischen Berliner Straße/August-Bebel-Straße/Bahnhofstraße und Sorauer Straße hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO	SVV/0387/2010
Ö 9		Beschluss zum Bebauungsplan "An der Ziegelstraße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0386/2010
Ö 10		Beschluss zur Offenlegung i.S.d. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße"	SVV/0391/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i.S.d. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung “An der Richard-Wagner-Straße” mit Begründung und Grünordnungsplan gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Das Plangebiet ist begrenzt: Im Norden: von dem Gelände der Neißeverkehr GmbH Im Osten: vom Neißedamm Im Süden: vom Grundstück Richard-Wagner-Straße 9 Im Westen: von der Richard-Wagner-Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

	02.09.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

	08.09.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	24.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen (Herr Kruse war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 11		Erhalt der Polizeiwache Forst	SVV/0406/2010
Ö 12		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2010	SVV/0395/2010
Ö 13		Anfragen
N 14		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A – Entsorgung des Klärschlammes von der Kläranlage Forst
N 15		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A -Zeitvertragsarbeiten im Bereich Schmutz-und Niederschlagswasserkanalnetz, Stadtgebiet Forst (Lausitz) Arbeitenzur Instandhaltung und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen
N 16		Zustimmung zu Vermögenszuordnungen von Grundstücken der Bahnstrecke Forst/ Cottbus der Gemarkung Klein Jamno, Flur 2, Teilfläche aus Flurstück 68 und Flur 4, Teilfläche aus Flurstück 97, sowie der Gemarkung Forst, Flur 42, Teilfläche aus Flurstück 707 von in Summe ca. 780 m²
N 17		Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig, der Flure 1, 2, 3 und 5
N 18		Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 36, Flurstück 143/6 und Teilfläche aus Flurstück 144/6 von in Summe ca. 7.000 m²
N 18.1		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Märkische Straße (von Forstweg bis Ende Abrundungssatzung)
N 19		Anfragen