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Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 10.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 08.09.2010    
Ö 5  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse für das Jahr 2011    
Ö 6  
Zweite Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0344/2010  
Ö 7  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
SVV/0453/2010  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0434/2010  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2009
SVV/0435/2010  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0436/2010  
Ö 11  
Änderung der Hoheitszeichen der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtwappen, Stadtflagge und Dienstsiegel)
SVV/0431/2010  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0404/2010  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils vom öffentlichen Parkplatz Elisabethstraße/Mühlenstraße
SVV/0421/2010  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Heinsiusstraße, zwischen Mauerstraße und Rüdigerstraße
SVV/0422/2010  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"
SVV/0443/2010  
Ö 16  
Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes zum 1. Änderungsverfahren des Bebauungsplanes "Lindenstraße" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
SVV/0428/2010  
Ö 17  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"
SVV/0447/2010  
Ö 18  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0461/2010  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2011
SVV/0433/2010  
Ö 20  
Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft
SVV/0457/2010  
Ö 21  
3. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0458/2010  
Ö 22  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
SVV/0441/2010  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2010
SVV/0440/2010  
Ö 23.1  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse für das Jahr 2011    
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2011      
N 26     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI –Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Schwalbenstraße und Grüner Weg in Forst (Lausitz)      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL / A – Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen und des auf der Deponie Forst – Autobahn anfallenden Deponiesickerwassers.      
N 28     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL / A – Vollstromlieferung für die Kläranlage Forst für das Jahr 2011.      
N 29     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Kita Kinderland, Dach, Zimmerer-, Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten      
N 30     Zuschlagserteilung für Sozialraumanalyse      
N 31     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen „Heiner-Schuster-Stiftung“ aus 2009      
N 32     Änderung des Schenkung- und Vermächtnisvertrages der „Heiner-Schuster-Stiftung“      
N 33     Unbefristete Niederschlagung von Abgabenforderungen      
N 34     Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Flur 10, Flurstücke 151 und 153      
N 35     Ankauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Flur 19, Flurstück 264 mit einer Größe von 320 m² und Flurstück 265 mit einer Größe von 42 m²      
N 36     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 37     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst, Industriegebiet Süd, TG 4A 5,6 der Flur 34, Flurstück 373 mit 3.421 m², Flurstück 371 mit 12.744 m² und Teilfläche aus Flurstück 4 mit ca. 13.000 m²      
N 38     Anfragen      
             

 
 


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