Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 10.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 08.09.2010    
Ö 5  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse für das Jahr 2011    
Ö 6  
Zweite Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0344/2010  
Ö 7  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
Enthält Anlagen
SVV/0453/2010  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0434/2010  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2009
SVV/0435/2010  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0436/2010  
Ö 11  
Änderung der Hoheitszeichen der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtwappen, Stadtflagge und Dienstsiegel)
Enthält Anlagen
SVV/0431/2010  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0404/2010  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils vom öffentlichen Parkplatz Elisabethstraße/Mühlenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0421/2010  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Heinsiusstraße, zwischen Mauerstraße und Rüdigerstraße
Enthält Anlagen
SVV/0422/2010  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"
Enthält Anlagen
SVV/0443/2010  
Ö 16  
Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes zum 1. Änderungsverfahren des Bebauungsplanes "Lindenstraße" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0428/2010  
Ö 17  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"
Enthält Anlagen
SVV/0447/2010  
Ö 18  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0461/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend Anlage 1.1.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße”.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt:

 

  1. Im Westen:              durch die westliche Grenze des Flurstückes 176, Flur 27, Gemarkung Forst
  2. Im Norden:              durch die nördliche Grenze der Flurstücke 176, 135, 132 und 131, Flur 27,
                  Gemarkung Forst
  3. Im Osten:              durch die östliche Grenze des Flurstückes 131, Flur 27, Gemarkung Forst
  4. Im Süden:              durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Skurumer Straße

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    04.11.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 12.1 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1

   
    10.11.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.11.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend Anlage 1.1.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße”.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt:

 

1.      Im Westen:              durch die westliche Grenze des Flurstückes 176, Flur 27, Gemarkung Forst

2.      Im Norden:              durch die nördliche Grenze der Flurstücke 176, 135, 132 und 131, Flur 27,
              Gemarkung Forst

3.      Im Osten:              durch die östliche Grenze des Flurstückes 131, Flur 27, Gemarkung Forst

4.      Im Süden:              durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Skurumer Straße

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnisse zu

Abstimmungsergebnisse zu

1.      Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

 

Stellungnahmen der betroffenen Behörden oder sonstiger Träger öffentlicher Belange

Pkt. 1 – 20: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke  waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt.: 21: Abstimmungsergebnis 17/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt.: 22 - 25, Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Stellungnahmen der Bürger

Pkt. 1: Abstimmungsergebnis 18/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 1A: Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 2: Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 2A: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

Pkt. 3: Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 3A: Abstimmungsergebnis 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 4: Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig angenommen

Pkt. 5: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

 

2.      Satzungsbeschluss

Abstimmungsergebnis 20/0, einstimmig angenommen

 

Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2011
Enthält Anlagen
SVV/0433/2010  
Ö 20  
Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft
SVV/0457/2010  
Ö 21  
3. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0458/2010  
Ö 22  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
SVV/0441/2010  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2010
Enthält Anlagen
SVV/0440/2010  
Ö 23.1  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse für das Jahr 2011    
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2011      
N 26     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI –Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Schwalbenstraße und Grüner Weg in Forst (Lausitz)      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL / A – Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen und des auf der Deponie Forst – Autobahn anfallenden Deponiesickerwassers.      
N 28     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL / A – Vollstromlieferung für die Kläranlage Forst für das Jahr 2011.      
N 29     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Kita Kinderland, Dach, Zimmerer-, Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten      
N 30     Zuschlagserteilung für Sozialraumanalyse      
N 31     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen „Heiner-Schuster-Stiftung“ aus 2009      
N 32     Änderung des Schenkung- und Vermächtnisvertrages der „Heiner-Schuster-Stiftung“      
N 33     Unbefristete Niederschlagung von Abgabenforderungen      
N 34     Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Flur 10, Flurstücke 151 und 153      
N 35     Ankauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Flur 19, Flurstück 264 mit einer Größe von 320 m² und Flurstück 265 mit einer Größe von 42 m²      
N 36     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 37     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst, Industriegebiet Süd, TG 4A 5,6 der Flur 34, Flurstück 373 mit 3.421 m², Flurstück 371 mit 12.744 m² und Teilfläche aus Flurstück 4 mit ca. 13.000 m²      
N 38     Anfragen