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Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 04.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.10.2010    
Ö 5  
Vortrag von Frau Stäbler (Allgemeiner Behindertenverband Land Brandenburg e.V.) zur "Barrierefreien Verkehrsraumgestaltung", "Barrierefreiheit für Alle" und "Konzeption zur Barrierefreiheit in der Innenstadt"    
Ö 6  
Naturnahe Entwicklung Wehr- und Reisigwehrinsel im Rahmen des Programms "Europäische territoriale Zusammenarbeit - operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen/Wojewodschaft Lubuskie - Brandenburg 2007 - 2013) hier: Vorstellung der Unterprojekte im kommunalen Hochbau im Ostdeutschen Rosengarten
SVV/0449/2010  
Ö 7  
Vorstellung der Planung "Wiedererrichtung des Steges von der Wehrinsel zur Reisigwehrinsel" im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)
SVV/0444/2010  
Ö 8  
Vorstellung der Planung "Parkplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"
SVV/0445/2010  
Ö 9  
Vorstellung der Planung "Spielplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"
SVV/0446/2010  
Ö 10  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"
SVV/0443/2010  
Ö 11  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0404/2010  
Ö 12  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"
SVV/0447/2010  
Ö 12.1  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0461/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend Anlage 1.1.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße”.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt:

 

  1. Im Westen:              durch die westliche Grenze des Flurstückes 176, Flur 27, Gemarkung Forst
  2. Im Norden:              durch die nördliche Grenze der Flurstücke 176, 135, 132 und 131, Flur 27,
                  Gemarkung Forst
  3. Im Osten:              durch die östliche Grenze des Flurstückes 131, Flur 27, Gemarkung Forst
  4. Im Süden:              durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Skurumer Straße

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 04.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 10.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 26.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend Anlage 1.1.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße”.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt:

 

1.      Im Westen:              durch die westliche Grenze des Flurstückes 176, Flur 27, Gemarkung Forst

2.      Im Norden:              durch die nördliche Grenze der Flurstücke 176, 135, 132 und 131, Flur 27,
              Gemarkung Forst

3.      Im Osten:              durch die östliche Grenze des Flurstückes 131, Flur 27, Gemarkung Forst

4.      Im Süden:              durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Skurumer Straße

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnisse zu

Abstimmungsergebnisse zu

1.      Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

 

Stellungnahmen der betroffenen Behörden oder sonstiger Träger öffentlicher Belange

Pkt. 1 – 20: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke  waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt.: 21: Abstimmungsergebnis 17/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt.: 22 - 25, Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Stellungnahmen der Bürger

Pkt. 1: Abstimmungsergebnis 18/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 1A: Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 2: Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 2A: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

Pkt. 3: Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 3A: Abstimmungsergebnis 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 4: Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig angenommen

Pkt. 5: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

 

2.      Satzungsbeschluss

Abstimmungsergebnis 20/0, einstimmig angenommen

 

Ö 13  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Grüner Weg      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Bau einer Feuerwehrfahrzeughalle im OT Briesnig, Forst (Lausitz) - Metall- und Hallenbau      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Mühlenstraße, Forst (Lausitz)      
N 19     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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