Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 06.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.06.2010    
Ö 5  
Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009/1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr  entsprechend der Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    06.09.2010 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:                            6

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:              6

   
    08.09.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr  entsprechend der Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 18/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 18/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2010
SVV/0395/2010  
Ö 7  
Information zum Haushalt 2010    
Ö 8  
Anfragen    
N 9     Abstimmung zur Tagesordnung      
N 10     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig, der Flure 1, 2, 3 und 5      
N 11     Zustimmung zu Vermögenszuordnungen von Grundstücken der Bahnstrecke Forst/ Cottbus der Gemarkung Klein Jamno, Flur 2, Teilfläche aus Flurstück 68 und Flur 4, Teilfläche aus Flurstück 97, sowie der Gemarkung Forst, Flur 42, Teilfläche aus Flurstück 707 von in Summe ca. 780 m²      
N 12     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 36, Flurstück 143/6 und Teilfläche aus Flurstück 144/6 von in Summe ca. 7.000 m²      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A ab einem Wert von über 20.000 Euro bis 100.000 Euro - Beschaffung PC inkl. Bildschirm zum Ersetzen 6-10 Jahre alter PC-Technik      
N 14     Anfragen