Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 08.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.10.2010    
Ö 5  
Abstimmung Sitzugstermine 2011    
Ö 6  
Zweite Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0344/2010  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2011
Enthält Anlagen
SVV/0433/2010  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0434/2010  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2009
SVV/0435/2010  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0436/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

   
    08.11.2010 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 10 - 
   
   
    10.11.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.11.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2010
Enthält Anlagen
SVV/0440/2010  
Ö 12  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
SVV/0441/2010  
Ö 13  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
Enthält Anlagen
SVV/0453/2010  
Ö 14  
Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft
SVV/0457/2010  
Ö 15  
3. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0458/2010  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Abstimmung zur Tagesordnung      
N 18     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen „Heiner-Schuster-Stiftung“ aus 2009      
N 19     Änderung des Schenkung- und Vermächtnisvertrages der „Heiner-Schuster-Stiftung“      
N 20     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2011      
N 21     Unbefristete Niederschlagung von Abgabenforderungen      
N 22     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 23     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst, Industriegebiet Süd, TG 4A 5,6 der Flur 34, Flurstück 373 mit 3.421 m², Flurstück 371 mit 12.744 m² und Teilfläche aus Flurstück 4 mit ca. 13.000 m²      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz), Ortsteil Naundorf      
N 25     Prüfung Vorschüsse 2009      
N 26     Prüfung Verwahrgelder 2009      
N 27     Prüfung Verwahrgelass 2009      
N 28     Anfragen