Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 08.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.10.2010    
Ö 5  
Abstimmung Sitzugstermine 2011    
Ö 6  
Zweite Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0344/2010  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2011
Enthält Anlagen
 SVV/0433/2010  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
 SVV/0434/2010  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2009
SVV/0435/2010  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0436/2010  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2010
Enthält Anlagen
 SVV/0440/2010  
Ö 12  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
SVV/0441/2010  
Ö 13  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
Enthält Anlagen
 SVV/0453/2010  
Ö 14  
Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft
SVV/0457/2010  
Ö 15  
3. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0458/2010  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Abstimmung zur Tagesordnung      
N 18     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen „Heiner-Schuster-Stiftung“ aus 2009      
N 19     Änderung des Schenkung- und Vermächtnisvertrages der „Heiner-Schuster-Stiftung“      
N 20     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2011      
N 21     Unbefristete Niederschlagung von Abgabenforderungen      
N 22     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 23     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst, Industriegebiet Süd, TG 4A 5,6 der Flur 34, Flurstück 373 mit 3.421 m², Flurstück 371 mit 12.744 m² und Teilfläche aus Flurstück 4 mit ca. 13.000 m²      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz), Ortsteil Naundorf      
N 25     Prüfung Vorschüsse 2009      
N 26     Prüfung Verwahrgelder 2009      
N 27     Prüfung Verwahrgelass 2009      
N 28     Anfragen