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Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 26.11.2011    
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Auflösung der Grundschule Noßdorf und der Grundschule Keune
SVV/0474/2010  
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2011/2012
SVV/0475/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2011/2012.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales    DATUM: Mi, 05.01.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Vorlage Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2011/2012 wurde nicht angenommen

Die Vorlage Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2011/2012 wurde nicht angenommen.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 3/3

Abstimmung Stadtverordnete: 3/3

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3/1

 

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.01.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/5, mehrheitlich lt

Abstimmungsergebnis: 6/5, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 26.01.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2011/2012.

 

Abstimmungsergebnis: 15/13, mit Mehrheit, laut Beschlussvorlage, angenommen

Abstimmungsergebnis: 15/13, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) zum Verein LogistikNetz Berlin-Brandenburg e.V.
SVV/0476/2010  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) vom 24.09.2010 (Vorlagennummer SVV/0206/2009 (neu))
SVV/0478/2010  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung Elsterstraße, von Sperlingsgasse bis Storchenweg
SVV/0467/2010  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 450.000,00 Euro      
N 18     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 19     Gesellschafterangelegenheit der Krankenhaus Forst GmbH      
N 20     Anfragen      
             

 
 


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