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Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 26.11.2011    
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Auflösung der Grundschule Noßdorf und der Grundschule Keune
SVV/0474/2010  
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2011/2012
SVV/0475/2010  
Ö 13  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) zum Verein LogistikNetz Berlin-Brandenburg e.V.
SVV/0476/2010  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) vom 24.09.2010 (Vorlagennummer SVV/0206/2009 (neu))
SVV/0478/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses zur Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorge­lagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 06.01.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.01.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig lt

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 26.01.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses zur Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorge­lagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0, einstimmig, laut Beschlussvorlage, angenommen

Abstimmungsergebnis: 28/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung Elsterstraße, von Sperlingsgasse bis Storchenweg
SVV/0467/2010  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 450.000,00 Euro      
N 18     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 19     Gesellschafterangelegenheit der Krankenhaus Forst GmbH      
N 20     Anfragen      
             

 
 


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