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Tagesordnung - 18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 12.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 10.11.2010 und zu der Niederschrift vom 15.11.2010    
Ö 5  
Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Auflösung der Grundschule Noßdorf und der Grundschule Keune
SVV/0474/2010  
Ö 6  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2011/2012
SVV/0475/2010  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung Elsterstraße, von Sperlingsgasse bis Storchenweg
SVV/0467/2010  
Ö 8  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) vom 24.09.2010 (Vorlagennummer SVV/0206/2009 (neu))
SVV/0478/2010  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. Bauabschnitt, von Waldstraße bis vor die Einmündung August-Bebel-Straße
SVV/0466/2010 (neu)  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutzwasserableitung und Rückbau des Niederschlagswasserkanals in der Heinsiusstraße
SVV/0470/2010  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung/Neubau des Schmutz- und Niederschlagswasserkanals in der Wehrinselstraße
SVV/0471/2010  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung des Schmutz- und Niederschlagswasserkanals Karlstraße
SVV/0472/2010  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Inselstraße und Heinrich-Heine-Straße
SVV/0473/2010  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Ringstraße in Forst (Lausitz)      
N 16     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 450.000,00 Euro      
N 17     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 18     Gesellschafterangelegenheit der Krankenhaus Forst GmbH      
N 19     Anfragen      
             

 
 


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