Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 12.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 10.11.2010 und zu der Niederschrift vom 15.11.2010    
Ö 5  
Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Auflösung der Grundschule Noßdorf und der Grundschule Keune
SVV/0474/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.      Die in der Anlage beigefügte Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) wird bestätigt.

2.      Die Grundschule Noßdorf, Pestalozzistraße 4 in 03149 Forst (Lausitz) erhält keine Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2011/2012 und wird zum Ende des Schuljahres 2013/2014 aufgelöst.

3.      Die Grundschule Keune, Keuner Straße 100 in 03149 Forst (Lausitz) erhält keine Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2016/2017 und wird zum Ende des Schuljahres 2018/2019 aufgelöst.

 

 

 

 

   
    05.01.2011 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - abgelehnt
    Die Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) und der Beschluss zur Auflösung der Grundschule Noßdorf und der Grundschule Keune Vorlage: SVV/0474/2010 wurden nicht angenommen

Die Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) und der Beschluss zur Auflösung der Grundschule Noßdorf und der Grundschule Keune Vorlage: SVV/0474/2010 wurden nicht angenommen.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 3/3

Abstimmung Stadtverordnete: 3/3

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3/1

 

   
    10.01.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:                                          4/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:                            2/0

   
    12.01.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/5, mehrheitlich lt

Abstimmungsergebnis: 6/5, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.01.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.      Die in der Anlage beigefügte Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) wird bestätigt.

2.      Die Grundschule Noßdorf, Pestalozzistraße 4 in 03149 Forst (Lausitz) erhält keine Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2011/2012 und wird zum Ende des Schuljahres 2013/2014 aufgelöst.

3.      Die Grundschule Keune, Keuner Straße 100 in 03149 Forst (Lausitz) erhält keine Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2016/2017 und wird zum Ende des Schuljahres 2018/2019 aufgelöst.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 27/0, der Antrag wurde einstimmig angenommen und somit Bild- und Tonaufzeichnungen ermöglicht

Namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage SVV/0474/2010 :

 

Name, Vorname                                               namentliches Abstimmungsergebnis

             

Tischer, Dietmar              ja             

Ließ, Helmut              ja             

Beier, Horst                            nein

Bischoff, Heinz-Peter                            nein

Brink, Ulrich                            nein

Buttermann, Günter                            nein

Dreßler, Doris                            nein

Dunkel, Ullrich              ja             

Grund, Kai                            nein

Kliche, Rainer              ja             

Kohn, Uwe              ja             

Kostrewa, Lena              ja             

Krenz, Uwe              ja             

Kruse, Hubertus              ja             

Kunick, Erhard                            nein

Landow, Andreas              ja             

Lindner, Michael              ja             

Lischke, Lothar                            nein

Meissner, Jürgen              ja             

Müller, Anett              ja             

Paeschke, Ingo                            nein

Rother, Jürgen                            nein

Schwarzenberg, Anke                            nein

Starick, Wolfgang                            nein

Wußmann, Hans                            nein

Dr. Wußmann, Jens-Holger              ja             

Dr. Goldschmidt, Jürgen              ja

             

Gesamt                                   JA-Stimmen:  14     NEIN-Stimmen: 13             

 

Abstimmungsergebnis: 14/13, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2011/2012
Enthält Anlagen
SVV/0475/2010  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung Elsterstraße, von Sperlingsgasse bis Storchenweg
Enthält Anlagen
SVV/0467/2010  
Ö 8  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) vom 24.09.2010 (Vorlagennummer SVV/0206/2009 (neu))
SVV/0478/2010  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. Bauabschnitt, von Waldstraße bis vor die Einmündung August-Bebel-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0466/2010 (neu)  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutzwasserableitung und Rückbau des Niederschlagswasserkanals in der Heinsiusstraße
Enthält Anlagen
SVV/0470/2010  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung/Neubau des Schmutz- und Niederschlagswasserkanals in der Wehrinselstraße
Enthält Anlagen
SVV/0471/2010  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung des Schmutz- und Niederschlagswasserkanals Karlstraße
Enthält Anlagen
SVV/0472/2010  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Inselstraße und Heinrich-Heine-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0473/2010  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Ringstraße in Forst (Lausitz)      
N 16     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 450.000,00 Euro      
N 17     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 18     Gesellschafterangelegenheit der Krankenhaus Forst GmbH      
N 19     Anfragen