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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.01.2011    
Ö 5  
Haushaltsplan 2011
SVV/0488/2011  
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 Information zu den Maßnahmen des Fachbereiches Zentrales Gebäudemanagement
SVV/0494/2011  
Ö 7  
Haushaltsplan 2011 Information über kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen
SVV/0484/2011  
Ö 8  
Beschluss zum Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030"
SVV/0493/2011  
Ö 9  
Beschluss zum weiteren Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 1. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 2. Beschluss der Konzeption zum Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 3. Beschluss über die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des VG Cottbus
SVV/0485/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 (siehe Anlage 1).

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Konzeption über den Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn.

 

3.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmal­pflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des Ver­waltungsgerichtes Cottbus zur Feststellung der Denkmaleigenschaft der Forster Stadt­eisenbahn und der Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet beim zuständigen Oberverwal­tungs­gericht.

 

Die Anlagen 1 – 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 17.02.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 02.03.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Ergänzung im Punkt 4 zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Ergänzung im Punkt 4 zu.

Abstimmungsergebnis: 9/1, mehrheitlich, mit der Ergänzung im Pkt

Abstimmungsergebnis: 9/1, mehrheitlich, mit der Ergänzung im Pkt. 4 angenommen

Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 13     Protokoll zur Zusammenarbeit der Stadt Forst (Lausitz) mit den Ortsteilen Briesnig und Bohrau und Vattenfall Europe Mining AG      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A KITA Kinderland - Heizungsinstallation      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A KITA Kinderland - Fassadensanierung      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A KITA Kinderland - Sanitärinstallation      
N 17     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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