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Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 18.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:23 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 26.01.2011 und zu der Niederschrift von der Sondersitzung am 09.02.2011    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0487/2011  
Ö 11  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2011
SVV/0495/2011  
Ö 12  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2009
SVV/0486/2011  
Ö 13  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2009
SVV/0501/2011  
Ö 14  
Beschluss zum weiteren Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 1. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 2. Beschluss der Konzeption zum Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 3. Beschluss über die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des VG Cottbus
SVV/0485/2011 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 (siehe Anlage 1).

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Konzeption über den Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn.

 

3.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmal­pflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des Ver­waltungsgerichtes Cottbus zur Feststellung der Denkmaleigenschaft der Forster Stadt­eisenbahn und der Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet beim zuständigen Oberverwal­tungs­gericht.

Die Klagerücknahme erfolgt nach Unterzeichnung der Konzeption durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße und dem Landeskonservator BLDAM.

 

 

Die Anlagen 1 – 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 18.03.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 (siehe Anlage 1).

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Konzeption über den Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn.

 

3.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmal­pflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des Ver­waltungsgerichtes Cottbus zur Feststellung der Denkmaleigenschaft der Forster Stadt­eisenbahn und der Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet beim zuständigen Oberverwal­tungs­gericht.

Die Klagerücknahme erfolgt nach Unterzeichnung der Konzeption durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße und dem Landeskonservator BLDAM.

 

 

Die Anlagen 1 – 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Beschluss zum Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030"
SVV/0493/2011  
Ö 16  
Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahme /Bund-Land-Programm Stadtumbau Ost, Teilprogramm Aufwertung Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in der Gebietskulisse des Stadtumbaus Forst (Lausitz) mit den Sanierungsgebieten gemäß B.9 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung des MSWV vom 12.02.1999 sowie der NBest-Städtebau hier: Beschluss zur Aufhebung
SVV/0503/2011  
Ö 17  
Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Kommunale Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen im Rahmen der "Allgemeinen Städtebauförderung" nach der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung hier: Beschluss zur Aufhebung der Kommunalen Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen
SVV/0504/2011  
Ö 18  
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt" gemäß Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Programm "Die Soziale Stadt" vom 26.06.2001 hier: Beschluss zur Aufhebung der Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0506/2011  
Ö 19  
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Grundsätze der "Aktionskasse" über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbezogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet "Forster Innenstadt" hier: Beschluss zur Aufhebung der Grundsätze der "Aktionskasse"
SVV/0507/2011  
Ö 20  
Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612710 "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"
SVV/0513/2011  
Ö 21  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0508/2011  
Ö 22  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0481/2010  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Protokoll zur Zusammenarbeit der Stadt Forst (Lausitz) mit den Ortsteilen Briesnig und Bohrau und Vattenfall Europe Mining AG      
N 25     Sachstand Krankenhaus Forst GmbH      
N 26     Anfragen      
             

 
 


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