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Tagesordnung - 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0487/2011  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2011
SVV/0495/2011  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2009
SVV/0486/2011  
Ö 8  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2009
SVV/0501/2011  
Ö 9  
Beschluss zum weiteren Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 1. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 2. Beschluss der Konzeption zum Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 3. Beschluss über die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des VG Cottbus
SVV/0485/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 (siehe Anlage 1).

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Konzeption über den Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn.

 

3.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmal­pflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des Ver­waltungsgerichtes Cottbus zur Feststellung der Denkmaleigenschaft der Forster Stadt­eisenbahn und der Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet beim zuständigen Oberverwal­tungs­gericht.

 

Die Anlagen 1 – 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 17.02.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 02.03.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Ergänzung im Punkt 4 zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Ergänzung im Punkt 4 zu.

Abstimmungsergebnis: 9/1, mehrheitlich, mit der Ergänzung im Pkt

Abstimmungsergebnis: 9/1, mehrheitlich, mit der Ergänzung im Pkt. 4 angenommen

Ö 10  
Beschluss zum Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030"
SVV/0493/2011  
Ö 11  
Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahme /Bund-Land-Programm Stadtumbau Ost, Teilprogramm Aufwertung Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in der Gebietskulisse des Stadtumbaus Forst (Lausitz) mit den Sanierungsgebieten gemäß B.9 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung des MSWV vom 12.02.1999 sowie der NBest-Städtebau hier: Beschluss zur Aufhebung
SVV/0503/2011  
Ö 12  
Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Kommunale Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen im Rahmen der "Allgemeinen Städtebauförderung" nach der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung hier: Beschluss zur Aufhebung der Kommunalen Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen
SVV/0504/2011  
Ö 13  
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt" gemäß Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Programm "Die Soziale Stadt" vom 26.06.2001 hier: Beschluss zur Aufhebung der Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0506/2011  
Ö 14  
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Grundsätze der "Aktionskasse" über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbezogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet "Forster Innenstadt" hier: Beschluss zur Aufhebung der Grundsätze der "Aktionskasse"
SVV/0507/2011  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0508/2011  
Ö 16  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0481/2010  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 1 - Sorauer Straße bis Bahnübergang.      
N 19     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen in der Schacksdorfer Straße, Flur 31, Flurstück 6 mit einer Gesamtgröße von 2.860 m²      
N 20     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Bohrau, Flur 2, Flurstücke 84, 85, 88 (TF), 508, 509      
N 21     Vergabe einer externen Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung      
N 22     Protokoll zur Zusammenarbeit der Stadt Forst (Lausitz) mit den Ortsteilen Briesnig und Bohrau und Vattenfall Europe Mining AG      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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