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Tagesordnung - 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0487/2011  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2011
SVV/0495/2011  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2009
SVV/0486/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 93 (3) der Gemeindeordnung Brandenburg die vom Rechnungsprüfungsamt und dem Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung geprüfte Jahresrechnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009.

 

Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilt.

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 02.03.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Information zur Kenntnis

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Information zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 18.03.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 93 (3) der Gemeindeordnung Brandenburg die vom Rechnungsprüfungsamt und dem Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung geprüfte Jahresrechnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009.

 

Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis: 18/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 18/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2009
SVV/0501/2011  
Ö 9  
Beschluss zum weiteren Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 1. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 2. Beschluss der Konzeption zum Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 3. Beschluss über die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des VG Cottbus
SVV/0485/2011  
Ö 10  
Beschluss zum Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030"
SVV/0493/2011  
Ö 11  
Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahme /Bund-Land-Programm Stadtumbau Ost, Teilprogramm Aufwertung Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in der Gebietskulisse des Stadtumbaus Forst (Lausitz) mit den Sanierungsgebieten gemäß B.9 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung des MSWV vom 12.02.1999 sowie der NBest-Städtebau hier: Beschluss zur Aufhebung
SVV/0503/2011  
Ö 12  
Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Kommunale Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen im Rahmen der "Allgemeinen Städtebauförderung" nach der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung hier: Beschluss zur Aufhebung der Kommunalen Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen
SVV/0504/2011  
Ö 13  
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt" gemäß Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Programm "Die Soziale Stadt" vom 26.06.2001 hier: Beschluss zur Aufhebung der Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0506/2011  
Ö 14  
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Grundsätze der "Aktionskasse" über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbezogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet "Forster Innenstadt" hier: Beschluss zur Aufhebung der Grundsätze der "Aktionskasse"
SVV/0507/2011  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0508/2011  
Ö 16  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0481/2010  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 1 - Sorauer Straße bis Bahnübergang.      
N 19     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen in der Schacksdorfer Straße, Flur 31, Flurstück 6 mit einer Gesamtgröße von 2.860 m²      
N 20     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Bohrau, Flur 2, Flurstücke 84, 85, 88 (TF), 508, 509      
N 21     Vergabe einer externen Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung      
N 22     Protokoll zur Zusammenarbeit der Stadt Forst (Lausitz) mit den Ortsteilen Briesnig und Bohrau und Vattenfall Europe Mining AG      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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