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Tagesordnung - 20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 06.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.01.2011 und zu der Niederschrift vom 19.01.2011    
Ö 5  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung Einordnung der Verkehrsanlagen hier: Skurumer Straße, von Triebeler Straße bis Muskauer Straße
SVV/0510/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Einordnung der Skurumer Straße, von Triebeler Straße bis Muskauer Straße, als Straße, die überwiegend dem Durchgangsverkehr dient.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 03.03.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 06.04.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Einordnung der Skurumer Straße, von Triebeler Straße bis Muskauer Straße, als Straße, die überwiegend dem Durchgangsverkehr dient.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Situationsanalyse Ordnung und Sicherheit in der Stadt Forst (Lausitz) und Ausblick 2011    
Ö 7  
Anfragen    
N 8     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI –Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Otto-Nagel-Straße in Forst (Lausitz)      
N 9     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 1 zwischen Sorauer Straße und Bahnübergang, Teilabschnitt 2 zwischen Bahnübergang und Paul-Högelheimer-Straße einschl. Paul-Högelheimer-Straße in Forst (Lausitz)      
N 10     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung" aus 2010      
N 11     Information zur Verfahrensweise zum Abschluss des Konzessionsvertrages Strom für Ortsteile der Stadt Forst (Lausitz)      
N 12     Anfragen      
             

 
 


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