Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 07.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 03.03.2011    
Ö 5  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Euloer Straße, 2. BA
Enthält Anlagen
SVV/0521/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Schmutz­wasser- und Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz), Euloer Straße, 2. BA.

   
    07.04.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    09.05.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Schmutz­wasser- und Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz), Euloer Straße, 2. BA.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Entwurfsplanung zum Straßenbau Am Kreuzberg
Enthält Anlagen
SVV/0518/2011  
Ö 7  
Entwurfsplanung Straßenbau Brigittenweg
Enthält Anlagen
SVV/0522/2011  
Ö 8  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen    
N 9.1     Abstimmung Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 10     Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612710 "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zur Kündung des bisherigen Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrages) aufgrund Nichterfüllung des Durchführungsvertrages 2. Erteilung einer neuen Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines neuen Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag) aufgrund eines Investorenwechsels      
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - KITA Kinderland, Metallbauarbeiten      
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Zimmerer-, Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten Anbau für Schulsozialarbeiter Gutenberg Oberschule Forst (Lausitz)      
N 13     Anfragen und Mitteilungen