Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 20.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Stadtverordneten Kathrin Nitschke    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.03.2011 und zu der Niederschrift von der Sondersitzung am 19.04.2011    
Ö 5.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Entscheidung entsprechend § 15 Abs. 2 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Sind Sie dafür, dass der Beschluss der SVV-Forst SVV/ 0474/2010 - Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst - aufgehoben wird?“
Enthält Anlagen
SVV/0532/2011  
Ö 11.1  
Petitionsantrag der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0545/2011  
Ö 12  
Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) Hier: Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2011  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2011  
Ö 14  
Bestätigung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz).
SVV/0526/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) wird bestätigt.

   
    18.04.2011 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmung Stadtverordnete: 4/0

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0

Abstimmung sachkundige Einwohner: 4/0

 

Damit ist die Vorlage bestätigt.

 

 

   
    02.05.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:              4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:              2

   
    09.05.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 6/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) wird bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

 

Ö 15  
Anfragen    
N 16     Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages für die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß und Klein Bademeusel, Groß und Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf      
N 17     Anfragen