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Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 09.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.04.2011    
Ö 5  
Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) Hier: Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0499/2011  
Ö 6  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
SVV/0525/2011  
Ö 7  
Bestätigung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz).
SVV/0526/2011  
Ö 8  
Bestätigung der 1. Änderung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung des Schmutz- und Niederschlagswasserkanals in der Robert-Koch-Straße
SVV/0276/2009/1  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Euloer Straße, 2. BA
SVV/0521/2011  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Sanierung des Schmutz- und Neubau des Niederschlagswasserkanals in der Gubener Straße, Teilabschnitt Alsenstraße bis Inselstraße
SVV/0530/2011  
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 2 - Bahnübergang bis Paul-Högelheimer-Straße und Paul-Högelheimer-Straße zw. Wehrinselstraße und Kegeldamm      
N 12.1     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 2 - Bahnübergang bis Paul-Högelheimer-Straße und Paul-Högelheimer-Straße zw. Wehrinselstraße und Kegeldamm      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schmutzwasserkanalbau Robert-Koch-Straße, unterirdischer Rohrvortrieb      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Kanal- und Leitungsbau Mühlenstraße, Teilabschnitt Rüdigerstraße bis Gutenbergplatz in Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schachtumbau Schmutzwasser S 1.2 bis 1.8 und 5.1 Märkische Straße, Forst (Lausitz)      
N 15.1     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schachtumbau Schmutzwasser S 1.2 bis 1.8 und 5.1 Märkische Straße, Forst (Lausitz)      
N 16     Bestätigung der Veränderung der öffentlichen Abwasseranlage in der Paul-Högelheimer-Straße und in der Straße Kegeldamm      
N 17     Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages für die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß und Klein Bademeusel, Groß und Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf      
N 18     Anfragen      
             

 
 


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