Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 02.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2011    
Ö 5  
Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) Hier: Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz), die Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    02.05.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    09.05.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz), die Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 17/4, mit Mehrheit, lt

Abstimmungsergebnis: 17/4, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2011  
Ö 7  
Bestätigung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz).
SVV/0526/2011  
Ö 8  
Anfragen    
N 9     Abstimmung zur Tagesordnung      
N 10     Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages für die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß und Klein Bademeusel, Groß und Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf      
N 11     Abstimmung zum Vergabebericht 2010      
N 12     Anfragen