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Tagesordnung - 22. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 15.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.05.2011    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"
SVV/0541/2011  
Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0542/2011  
Ö 8  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils des Förstereiweges Flur 43, Teilfläche vom Flurstück 448
SVV/0547/2011  
Ö 9  
Anfragen    
N 10     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI -Baugrunduntersuchung zur Schmutzwasserableitung Einzugsbereich Pumpwerk Sandweg in Forst (Lausitz)      
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 4 - Bahnübergang in Forst (Lausitz)      
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserkanalbau Robert-Koch-Straße in Forst (Lausitz), unterirdischer Rohrvortrieb      
N 13     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 14     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 15     Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag) zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 612711 "Fuhrunternehmen Marko"      
N 16     Rückabwicklung eines Kaufvertrages für unvermessene Teilflächen in der Gemarkung Forst, Märkische Straße/ Industriestraße und Märkische Straße/ Am Teichgraben, Industriegebiet Forst Süd, TG 4A 1- 4, Flur 34, Flurstück 474 von in Summe ca. 68.340 m² und Verpachtung der Flächen zzgl. Ersatzflächen von in Summe ca. 78.165 m² für 25 Jahre zur Errichtung von Solarfeldern      
N 17     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen an der Straße Alte Gasse/ Gutsweg, Flur 41, Flurstück 353/1 mit einer Grundstücksgröße von 1.414 m²      
N 18     Anfragen      
             

 
 


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