Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	28. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 09.06.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:50
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"	SVV/0541/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) die 1. Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes “Forster Innenstadt” im Rahmen des Förderprogramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt” lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	09.06.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 4 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

	09.06.2011 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 4 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

	15.06.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 6 - geändert beschlossen

Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 28.04.2011 und 05.05.2011
Ö 6		Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0542/2011
Ö 7		verschoben auf TOP 14.1
Ö 8		Information zum Stand INSEK
Ö 9		Entwurfsplanung Straßenbau Maulbeerweg	SVV/0546/2011
Ö 10		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils des Förstereiweges Flur 43, Teilfläche vom Flurstück 448	SVV/0547/2011
Ö 11		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
N 13		Vollzug des § 63 Abs. 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Sicherstellung 2. Rettungsweg: Anbau Fluchttreppe, Einbau von Fluchttüren und rauchdichten Türen in der evangelischen Integrationskindertagesstätte, Tagorestraße 7, Forst (Lausitz)
N 14		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung Turnhalle Grundschule Mitte, 2. BA, Elektroarbeiten
N 14.1		Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag) zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 612711 "Fuhrunternehmen Marko"
N 15		Anfragen und Mitteilungen