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Tagesordnung - 23. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 07.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 22.07.2011    
Ö 5  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 1. Abschnitt und die Niederschlagswasserableitung Sandweg
SVV/0588/2011  
Ö 6  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg
SVV/0589/2011  
Ö 7  
Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0577/2011  
Ö 8  
Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0580/2011  
Ö 9  
Aufhebung des Beschlusses des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) vom 12.03.2008 (Vorlagennummer SVV/1052/2008)
SVV/0566/2011  
Ö 10  
Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Fuhrunternehmen Marko" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0560/2011  
Ö 11  
Beschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
SVV/0563/2011  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Inselstraße
SVV/0571/2011  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Weingarten
SVV/0572/2011  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung Straßenbau Kleine Spremberger Straße
SVV/0573/2011  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung Straßenbau Am Kreuzberg
SVV/0574/2011  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 18     Genehmigung einer Eilentscheidung hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserkanal Wehrinselstraße Forst, Teilabschnitt 4: Bahnquerung      
N 19     Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines gegenüber der Vorlage vom 19.04.2011 (SVV/0513/2011 (neu)) modifizierten Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag)      
N 20     Aneignung eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18      
N 21     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 16      
N 22     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 23     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 24     Informationen zum Vergabeverfahren      
N 25     Anfragen      
             

 
 


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