Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 05.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom    
Ö 5  
Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
Enthält Anlagen
SVV/0580/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern

 

   
    05.09.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmung Stadtverordnete: 5/1

Abstimmung Stadtverordnete:               5/1 – mehrheitlich beschlossen

Abstimmung Sachkundige Einwohner:               4/1 – mehrheitlich beschlossen

   
    07.09.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Vorlage mehrheitlich zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Vorlage mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              7/2, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    23.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern.

 

 

Abstimmungsergebnis: 19/2, mit Mehrheit, lt

Abstimmungsergebnis: 19/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Anfragen    
N 1     Aneignung eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18      
N 2     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 16      
N 3     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 4     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 5     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 6     Information Sachstand Krematorium      
N 7     Anfragen