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Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 01.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 09.06.2011 und 04.08.2011    
Ö 5  
Fortschreibung der Denkmalpflegerischen Zielstellung Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)
SVV/0579/2011  
Ö 6  
Aufhebung des Beschlusses des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) vom 12.03.2008 (Vorlagennummer SVV/1052/2008)
SVV/0566/2011  
Ö 7  
Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Fuhrunternehmen Marko" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0560/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan “Fuhrunternehmen Marko”.

 

Der Geltungsbereich umfasst folgende Grundstücke:

 

1.      Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

2.      Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 01.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 07.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              8/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 23.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan “Fuhrunternehmen Marko”.

 

Der Geltungsbereich umfasst folgende Grundstücke:

 

1.      Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

2.      Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

zu den Stellungnahmen von berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in den Punkten 1 bis 16 B und 17 B bis 27: 20/0, einstimmig angenommen

Punkt 17:               20/0, einstimmig angenommen

Punkt 17 A:              20/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis

zum Punkt 2 Satzungsbeschluss: 20/0, einstimmig angenommen

Ö 8  
Beschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
SVV/0563/2011  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Inselstraße
SVV/0571/2011  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Weingarten
SVV/0572/2011  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung Straßenbau Kleine Spremberger Straße
SVV/0573/2011  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung Straßenbau Am Kreuzberg
SVV/0574/2011  
Ö 13  
Fortschreibung Straßenbauprogramm bis zum Jahr 2016
SVV/0576/2011  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 1. Abschnitt und die Niederschlagswasserableitung Sandweg
SVV/0588/2011  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg
SVV/0589/2011  
Ö 16  
Information zum INSEK    
Ö 17  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
N 19     Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines gegenüber der Vorlage vom 19.04.2011 (SVV/0513/2011 (neu)) modifizierten Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag)      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis vor Einmündung August-Bebel-Straße      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Trainingsplatz Rad- und Reitstadion Spremberger Straße, Forst (Lausitz) - Elektroarbeiten      
N 22     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Trainingsplatz Rad- und Reitstadion Spremberger Straße, Forst (Lausitz) - Sportplatz- und Landschaftsbau      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Anbau Schulsozialarbeiter, Gubenberg Oberschule Forst, Forst (Lausitz), Bahnhofstraße - Elektro- und Informationstechnik      
N 24     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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