Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 19.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.09.2011    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Verkehrsführung/Lichtzeichenanlage Rüdigerstraße / Straße Am Haag hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO
SVV/0595/2011  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Brigittenweg
Enthält Anlagen
SVV/0596/2011  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Weißagker Weg
Enthält Anlagen
SVV/0597/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung und damit das Straßenbauprogramm zum Straßenbau Weißagker Weg.

   
    29.09.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    19.10.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung und damit das Straßenbauprogramm zum Straßenbau Weißagker Weg.

 

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Maulbeerweg
Enthält Anlagen
SVV/0598/2011  
Ö 10  
Anfragen    
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg 1. Abschnitt      
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserableitung Einzugsbereich Pumpwerk Sandweg in Forst (Lausitz)      
N 13     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 14     Information zum Sachstand -Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte-      
N 15     Anfragen