Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 19.10.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:30
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.09.2011
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Verkehrsführung/Lichtzeichenanlage Rüdigerstraße / Straße Am Haag hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO	SVV/0595/2011
Ö 7		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Brigittenweg	SVV/0596/2011
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Weißagker Weg	SVV/0597/2011
Ö 9		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Maulbeerweg	SVV/0598/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung und damit das Straßenbauprogramm zum Straßenbau Maulbeerweg.

	29.09.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	19.10.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung und damit das Straßenbauprogramm zum Straßenbau Maulbeerweg. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 10		Anfragen
N 11		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg 1. Abschnitt
N 12		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserableitung Einzugsbereich Pumpwerk Sandweg in Forst (Lausitz)
N 13		Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH
N 14		Information zum Sachstand -Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte-
N 15		Anfragen