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Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
 
 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 14.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 05.09.2011    
Ö 5  
Information zur Umsetzung der Hundehalterverordnung    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das III. Quartal 2011
SVV/0608/2011  
Ö 7  
Pachtzinsanpassung für Kleingärten nach Bundeskleingartengesetz
SVV/0609/2011  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0611/2011  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2010
SVV/0612/2011  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2011  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0614/2011  
Ö 12  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
SVV/0617/2011  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0630/2011  
Ö 14  
Sonstiges, Anfragen    
N 14.1     Änderung Reihenfolge der Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Prüfung Vorschüsse 2010      
N 16     Prüfung Verwahrgeld 2010      
N 17     Prüfung Verwahrgelasse 2010      
N 18     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Entscheidung zum Standort      
N 19     Betreibung Krematorium      
N 20     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2012, 2013 und 2014      
N 21     1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen an der Karl-Liebknecht-Straße, Flur 19, Flurstücke 138 und 139 mit einer Gesamtgröße von 329 m²      
N 23     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.4 - Vorlage wird nachgereicht -      
N 24     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.1 - Vorlage wird nachgereicht -      
N 25     Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung      
N 26     sonstiges, Anfragen      
             

 
 


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