Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 14.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 05.09.2011    
Ö 5  
Information zur Umsetzung der Hundehalterverordnung    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das III. Quartal 2011
Enthält Anlagen
SVV/0608/2011  
Ö 7  
Pachtzinsanpassung für Kleingärten nach Bundeskleingartengesetz
Enthält Anlagen
SVV/0609/2011  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0611/2011  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2010
SVV/0612/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2010 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jörg Makowski für das Wirtschaftsjahr 2010.

 

   
    14.11.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechungsprüfung beschließen aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2010 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jörg Makowski für das Wirt

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechungsprüfung beschließen aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2010 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jörg Makowski für das Wirtschaftsjahr 2010.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0 – einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              6/0 – einstimmig

   
    16.11.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    02.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2010 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jörg Makowski für das Wirtschaftsjahr 2010.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2011  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0614/2011  
Ö 12  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0617/2011  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0630/2011  
Ö 14  
Sonstiges, Anfragen    
N 14.1     Änderung Reihenfolge der Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Prüfung Vorschüsse 2010      
N 16     Prüfung Verwahrgeld 2010      
N 17     Prüfung Verwahrgelasse 2010      
N 18     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Entscheidung zum Standort      
N 19     Betreibung Krematorium      
N 20     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2012, 2013 und 2014      
N 21     1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen an der Karl-Liebknecht-Straße, Flur 19, Flurstücke 138 und 139 mit einer Gesamtgröße von 329 m²      
N 23     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.4 - Vorlage wird nachgereicht - (Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.4)      
N 24     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.1 - Vorlage wird nachgereicht - (Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.1)      
N 25     Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung      
N 26     sonstiges, Anfragen