Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 14.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 05.09.2011    
Ö 5  
Information zur Umsetzung der Hundehalterverordnung    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das III. Quartal 2011
Enthält Anlagen
SVV/0608/2011  
Ö 7  
Pachtzinsanpassung für Kleingärten nach Bundeskleingartengesetz
Enthält Anlagen
SVV/0609/2011  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0611/2011  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2010
SVV/0612/2011  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2011  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0614/2011  
Ö 12  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0617/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 – Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

 

   
    14.11.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließen die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließen die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:

Abstimmung Stadtverordnete:              4/1 – mehrheitlich

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/1 - mehrheitlich

   
    15.11.2011 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist

Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales  beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0 – einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              7/0 - einstimmig

   
    16.11.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stemmten der Beschlussvorlage einschließlich des Antrages zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage einschließlich des Antrages zu.

Abstimmungsergebnis: 8/3, mit Mehrheit, mit Antrag angenommen

Abstimmungsergebnis: 8/3, mit Mehrheit, mit Antrag angenommen

   
    02.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 – Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage: 17/6, mit Mehrheit angenommen

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage: 17/6, mit Mehrheit angenommen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (40 KB)    
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0630/2011  
Ö 14  
Sonstiges, Anfragen    
N 14.1     Änderung Reihenfolge der Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Prüfung Vorschüsse 2010      
N 16     Prüfung Verwahrgeld 2010      
N 17     Prüfung Verwahrgelasse 2010      
N 18     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Entscheidung zum Standort      
N 19     Betreibung Krematorium      
N 20     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2012, 2013 und 2014      
N 21     1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen an der Karl-Liebknecht-Straße, Flur 19, Flurstücke 138 und 139 mit einer Gesamtgröße von 329 m²      
N 23     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.4 - Vorlage wird nachgereicht - (Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.4)      
N 24     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.1 - Vorlage wird nachgereicht - (Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.1)      
N 25     Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung      
N 26     sonstiges, Anfragen