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Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift von der Sondersitzung am 22.08.2011    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Informationen zum Stand des Ansiedlungsvorhabens "Bioenergiepark Forst (Lausitz)" im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd    
Ö 11  
Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0577/2011  
Ö 12  
Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Fuhrunternehmen Marko" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0560/2011  
Ö 13  
Beschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
SVV/0563/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Anregungen der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst den in Anlage 2 beigefügten Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz).

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 01.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 07.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              7/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 23.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Anregungen der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst den in Anlage 2 beigefügten Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz).

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu:

Abstimmungsergebnis zu:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Anregungen der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

-              Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Punkte 1-2, 3A und 4-22  im Block: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Punkt 3: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Punkt 3B: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

-       Abwägung der Stellungnahmen von berührten Bürgern

              Punkt 1: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

             

Abstimmungsergebnis zu:

2.   Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst den in Anlage 2 beigefügten   

     Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst 

     (Lausitz).

              20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 14  
Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0580/2011  
Ö 15  
Jahresrechnung 2010
SVV/0592/2011  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Ergebnispräsentation zur Machbarkeitsstudie "Logistik- und Industriezentrum Lausitz"      
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 19     Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines gegenüber der Vorlage vom 19.04.2011 (SVV/0513/2011 (neu)) modifizierten Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag)      
N 20     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Vorstellung der Vorlage (Beschlussvorlage wird in der Sitzung übergeben).      
N 21     Anfragen      
             

 
 


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