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Tagesordnung - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 02.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 23.09.2011    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 5.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bestätigung der Sitzungstermine für das Jahr 2012    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Auswirkung der Polizeireform des Landes Brandenburg auf den Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0611/2011  
Ö 13  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2010
SVV/0612/2011  
Ö 14  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2011  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0614/2011  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2012/2013
SVV/0607/2011  
Ö 17  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
SVV/0617/2011  
Ö 18  
Neufestsetzung der Gebietskulisse des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost - Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"
SVV/0603/2011  
Ö 19  
Pachtzinsanpassung für Kleingärten nach Bundeskleingartengesetz
SVV/0609/2011  
Ö 20  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0630/2011  
Ö 21  
Empfehlung an den Aufsichtsrat der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH zum Beschluss des Wirtschaftsplanes 2012/2013 für die Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)
SVV/0637/2011  
Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das III. Quartal 2011
SVV/0608/2011  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 25     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2012, 2013 und 2014      
N 26     1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 27     Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung      
N 28     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) für 2012      
N 29     Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH      
N 30     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Entscheidung zum Standort      
N 31     Betreibung Krematorium      
N 32     Anfragen      
             

 
 


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