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Tagesordnung - 27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.01.2012    
Ö 5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0668/2012  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2012
SVV/0665/2012  
Ö 7  
Entscheidung über den Druck und Vertrieb des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz) sowie Neuausschreibung im Wege der freihändigen Vergabe nach VOL/A
SVV/0669/2012  
Ö 8  
Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserkanal Gubener Straße, Teilabschnitt Inselstraße bis Alexanderstraße"
SVV/0625/2011/1  
Ö 9  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0630/2011/1  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0674/2012  
Ö 11  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012
SVV/0672/2012  
Ö 12  
Abschluss neuer Konzessionsverträge Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf
SVV/0673/2012  
Ö 13  
Information zum Umzug der Bibliothek
SVV/0675/2012  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung und Erneuerung Schmutzwasserkanal gemäß Gütezeichen S 21.1, Liningverfahren, Gubener Straße -      
N 16     Gewährung eines Teilerlasses für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahme Schwalbenstraße      
N 17     Änderung Stammkapital der Stadtwerke Forst GmbH      
N 18     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 19     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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