Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.02.2012    
Ö 5  
Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr und eines zweiten Stellvertreters
Enthält Anlagen
SVV/0691/2012  
Ö 6  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0697/2012  
Ö 7  
Dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0698/2012  
Ö 8  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Tourismusverband Niederlausitz e.V.
SVV/0702/2012  
Ö 9  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0662/2012  
Ö 10  
Beschluss zum Bebauungsplan "Lindenstraße", 1. Änderung (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0642/2011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Lindenstraße”, 1. Änderung.

 

Der Geltungsbereich ist begrenzt:

 

Im Norden:  durch die Beethovenstraße

Im Osten:  durch die Verkehrsfläche “Am Markt”

Im Süden:  durch die Cottbuser Straße

Im Westen:  durch die Thumstraße

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

   
    22.03.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    18.04.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Lindenstraße”, 1. Änderung.

 

Der Geltungsbereich ist begrenzt:

 

Im Norden:  durch die Beethovenstraße

Im Osten:  durch die Verkehrsfläche “Am Markt”

Im Süden:  durch die Cottbuser Straße

Im Westen:  durch die Thumstraße

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu

1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen

In den Pkt. 1 bis 16: 26/0, einstimmig angenommen

 

2. Satzungsbeschluss

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig angenommen

Ö 11  
Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beschluss über die im Aufstellungsverfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0676/2012  
Ö 12  
Beschluss zur Einleitung eines 5. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0695/2012  
Ö 13  
Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Windpark Bademeusel"
Enthält Anlagen
SVV/0696/2012  
Ö 14  
Sanierungsgebiet Forst "Nordstadt" hier: Bestätigung der Ausführungsplanung Straßenbau Otto-Nagel-Straße, zwischen Frankfurter Straße und Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
SVV/0688/2012  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung der Mühlenstraße Forst (Lausitz), Teilabschnitt Rüdigerstraße bis Gutenbergplatz"
Enthält Anlagen
SVV/0683/2012  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung der Schmutzwasser- und der Niederschlagswasserableitung in der Otto-Nagel-Straße, Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0684/2012  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung der Schmutzwasser- und der Niederschlagswasserableitung in der Albertstraße, Teilabschnitt Bahnhofstraße bis Karl-Liebknecht-Straße, Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0685/2012  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Beauftragung eines Dienstleisters zur Ermittlung der beitragsrelevanten Flächen für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI – Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Mühlenstraße, Teilabschnitt Rüdigerstraße bis Gutenbergplatz in Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI – Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Gubener Straße, Teilabschnitt Inselstraße bis Alsenstraße in Forst (Lausitz)      
N 22     Ankauf von Flächen der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst und Mulknitz      
N 23     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen in der Tagorestraße, Flur 23, Flurstück 6 mit einer Gesamtgröße von 157 m²      
N 24     Anfragen