Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	31. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 16.04.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:20
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom
Ö 5		Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr und eines zweiten Stellvertreters	SVV/0691/2012
Ö 6		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0697/2012
Ö 7		Dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0698/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses

	16.04.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmung Stadtverordnete: 5/0 – einstimmig Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0

	18.04.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	19.04.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	04.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		Anfragen
N 9		Ankauf von Flächen der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst und Mulknitz
N 10		Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen in der Tagorestraße, Flur 23, Flurstück 6 mit einer Gesamtgröße von 157 m²
N 11		Anfragen