Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 04.05.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:15
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.03.2012
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr und eines zweiten Stellvertreters	SVV/0691/2012
Ö 11		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0697/2012
Ö 12		Dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0698/2012
Ö 13		Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Tourismusverband Niederlausitz e.V.	SVV/0702/2012
Ö 14		Beschluss zum Bebauungsplan "Lindenstraße", 1. Änderung (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0642/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Lindenstraße”, 1. Änderung. Der Geltungsbereich ist begrenzt: Im Norden: durch die Beethovenstraße Im Osten: durch die Verkehrsfläche “Am Markt” Im Süden: durch die Cottbuser Straße Im Westen: durch die Thumstraße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

	22.03.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	18.04.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	04.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Lindenstraße”, 1. Änderung. Der Geltungsbereich ist begrenzt: Im Norden: durch die Beethovenstraße Im Osten: durch die Verkehrsfläche “Am Markt” Im Süden: durch die Cottbuser Straße Im Westen: durch die Thumstraße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zu 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen In den Pkt. 1 bis 16: 26/0, einstimmig angenommen 2. Satzungsbeschluss Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig angenommen
Ö 15		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)	SVV/0662/2012
Ö 16		Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beschluss über die im Aufstellungsverfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0676/2012
Ö 17		Beschluss zur Einleitung eines 5. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 2 Abs. 1 BauGB	SVV/0695/2012
Ö 18		Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Windpark Bademeusel"	SVV/0696/2012
Ö 19		Anfragen
N 20		Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH
N 21		Anfragen