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Tagesordnung - 29. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 30.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.04.2012    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0712/2012  
Ö 6  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebs „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2011
SVV/0713/2012  
Ö 7  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0714/2012  
Ö 8  
Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung
SVV/0719/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung für das Versorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadtwerke Forst GmbH.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung    DATUM: Di, 29.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung für das Versorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadtwerke Forst GmbH.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0 einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 30.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 15.06.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung für das Versorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadtwerke Forst GmbH.

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Kenntnisnahme des Sozialräumlichen Entwicklungskonzeptes
SVV/0711/2012  
Ö 10  
Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"
SVV/0541/2011/2  
Ö 11  
Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg
SVV/0589/2011/1  
Ö 12  
Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Euloer Straße, Südabschnitt"
SVV/0692/2012  
Ö 13  
Lichtzeichenanlage Rüdigerstraße / Straße Am Haag hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO
SVV/0716/2012  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI – Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Otto-Nagel-Straße, Teilabschnitt Frankfurter Straße bis Bahnhofstraße in Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI – Schmutz- wasserableitung Einzugsbereich Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt (TA 1: Forstweg von Am Wasserwerk bis Wilhelm Busch Straße, Wilhelm Busch Straße, Andreas Hofer Straße, Gertraudenweg, Feldstraße; TA 2: Forstweg von Wilhelm Busch Straße bis Märkische Straße) in Forst (Lausitz)      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Grünpflege der Kläranlage Forst und der im Stadtgebiet Forst befindlichen Niederschlagswassersickerbecken und Entwässerungsgräben"      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Reinigung der Straßeneinläufe im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 19     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro      
N 20     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 21     Anfragen      
             

 
 


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